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Unabhängigkeit – ein Markenzeichen von Pro Coesfeld?
Unabhängigkeit – ein Markenzeichen von Pro Coesfeld? Die Wählergemeinschaft versucht sich zu profilieren
 

Sprecher der die Wählergemeinschaft „Pro Coesfeld“ pochen mit Fleiß bei jeder sich bietenden Gelegenheit auf ihre politische Unabhängigkeit und dichten den anderen Ratsfraktionen gerne Weisungsgebundenheit an. (Die Frage, wie denn die vielen Fraktionen in den Kommunalparlamenten von einer Parteizentrale angewiesen und die Einhaltung der Weisungen überprüft werden soll, sei hier ausgeblendet.) 

Am Beispiel der öffentlichen Diskussion um die Beteiligung der Stadtwerke am Steinkohlekraftwerksprojekt "GEKKO" ist das Gegenteil schnell belegt. Der Fraktionsvorsitzende der SPD konterte einen Hinweis der Wählergemeinschaft auf aktuelle Parteitagsbeschlüsse sinngemäß wie folgt: "Auch in der Vergangenheit haben wir uns nicht an Parteitagsbeschlüsse gebunden gefühlt!" Also stimmte die SPD munter für die Beteiligung an der neuen unmodernen CO2-Schleuder.

Die CDU agiert kommunal offensichtlich ähnlich unabhängig von Vorgaben aus Berlin oder Düsseldorf. So hat im letzten Jahr ein selbstbewusster und meinungsstarker CDU-Ratsherr mit einer wortgewaltigen, umfassenden Kritik an der Politik der gegenwärtigen Landesregierung eine Sitzungsunterbrechung provoziert. Schauen wir nach Berlin: Frau Angela versteht sich darauf, öffentlich wohlklingende Konzepte und Maßnahmen  zum Klimaschutz anzukündigen. Wenn Grüne in den Räten diese Ansätze, weil sie zumindest in die richtige Richtung zielen, via Antrag zu einem kommunalen Entscheidungsvorgang machen, dann kann man sich der gewunden formulierten aber klaren Ablehnung durch die örtliche CDU-Fraktion fasst sicher sein.

Wer die politische Kultur der Grünen im Lande beobachtet, der wird feststellen, dass die "Weisungen" eher von der Basis zur Bundesebene erteilt werden - keinesfalls aber von "Oben" nach "Unten". Dies wird deutlich an den Parteitagsbeschlüssen zur Afghanistanpolitik eines großen Teils der bündnisgrünen Bundestagsfraktion zum Tornadoeinsatz. Hier hat die Parteibasis durch deutliche Parteitagsbeschlüsse den eigenen Abgeordneten die Parteilinie sehr deutlich vorgegeben.

Als Ergebnis bleibt also festzuhalten, dass auch die von "Pro-Coesfeld" unterstellte Abhängigkeit der örtlichen Ratsfraktionen von den Weisungen einer Landes- oder Bundeszentrale offensichtlich nicht gegeben ist.

Unterschiede zwischen den Ratsfraktion sind bei genauem hinsehen deutlich zu erkennen. Dies gilt für inhaltliche Fragen genauso wie für den politischen Stil und die politische Kultur. Die Unabhängigkeit von Weisungen Dritter gehört nicht in diese Aufzählung!